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Zulassung

Es obliegt der gematik, die Regelungen für eine interoperable und kompatible Telematikinfrastruktur (TI) zu schaffen und deren Aufbau und Betrieb zu übernehmen. Als rechtliche Grundlagen der gematik gelten § 291a Abs. 7 S. 2 SGB V und die „Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte“ (TestV).

Die gematik hat sicherzustellen, dass die im Zusammenhang mit der TI angebotenen Produkte (Komponenten und Dienste) und Dienstleistungen den geltenden Anforderungen im Hinblick auf Funktionalität, Interoperabilität und Sicherheit sowie Verfügbarkeit der Betriebsleistungen entsprechen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben ist die gematik gesetzlich beauftragt, Produkte und Betriebsdienstleistungen auf ihre Eignung für ihren Einsatz innerhalb der TI zu prüfen und zuzulassen.

Darüber hinaus trifft die gematik mit den weiteren Beteiligten und Nutzern Regelungen über deren Teilnahme an der TI. In Ergänzung der Zulassungsverfahren führt die gematik Bestätigungsverfahren durch.

Das Zulassungskonzept der gematik ( PDF ) beschreibt die Rahmenbedingungen für die Teilnahme der Produkte und Anwendungen sowie der Anbieter operativer Betriebsleistungen am Produktivbetrieb der TI. Es legt die allgemeinen Voraussetzungen der Zulassungs- und Bestätigungsverfahren der gematik fest.

Die konkrete Ausgestaltung, wie der Zugang und die Teilnahme der Produkte, Anbieter und Anwendungen in die TI erfolgt, wird in den jeweiligen Verfahrensbeschreibungen definiert.

Zulassungen Release 1.6 Online-Produktivbetrieb - beinhaltet eine Übersicht über die Komponenten, Dienste, Anbieter und Prozesse der TI mit den dazugehörenden Informationen zur Antragstellung und Verfahrensbeschreibung für die Erteilung der Zulassung zur Teilnahme an der TI.

Zulassungen Release 1.5 ORS1 - beinhaltet eine Übersicht über die Komponenten, Dienste, Anbieter und Prozesse der TI mit den dazugehörenden Informationen zur Antragstellung und Verfahrensbeschreibung für die Erteilung der Zulassung an der Erprobungsmaßnahme Online-Rollout (Stufe1).

Zulassungen Release 0.5.3 Basis-Rollout - beinhaltet eine Übersicht über die Komponenten, Dienste, Anbieter und Prozesse der TI mit den dazugehörenden Informationen zur Antragstellung und Verfahrensbeschreibung für die Erteilung der Zulassung zur Teilnahme am Basis-Rollout der TI.

Eine Übersicht über die aktuell bestehenden Zulassungen und Bestätigungen ist auf folgender Seite enthalten:

Die gematik ist ermächtigt, für die Durchführung von Zulassungs- und Bestätigungsverfahren Entgelte zu erheben. Die Regelungen zur Erhebung und zur Höhe der Entgelte sind dem Entgeltkatalog zu entnehmen.

Die gematik hat Regelungen zum Schutz der von den Verfahrensbeteiligten eingereichten Dokumente getroffen, um die bereitgestellten Informationen angemessen vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Weitere Details zur sicheren Übertragung von Informationen an die gematik per E-Mail und zum Umgang mit den eingereichten Dokumenten sind in der folgenden Eigenerklärung der gematik enthalten: